Guido Born

Deutschland 2010

Wenn Entscheidungen von einer Regierung verabschiedet werden die in der Zukunft und womoeglich außerhalb des Wirkungsbereiches der Politisch Verantwortlichen liegen, stellt sich die Frage wie dass durchfuehren dieser Verabschiedungen auch nach einem Regierungswechsel noch Bestand hat. Fuer die Entscheidung wurde bereits in aller Regel eine Vielzahl von Experten konsultiert und in vielen Stunden eroertert ob und warum es notwendig ist diese Entscheidung zu treffen. Hierzu wurden mehrere tausend Stunden debattiert. Moeglicherweise wurde auch dem Verlangen der Waehler entsprechend entschieden, da dies ein Bestandteil der Parteienwerbung war. Somit ist nun alles in trockenen Tuechern und kein Thema mehr im Wahlkampf, warum auch es wurde ja bereits verabschiedet.

Nun, die Praxis lehrt uns dass es so nicht funktioniert. Rueckt der Termin naeher, wird alles von gestern vergessen und man geht mit neuen Entscheidungen an den unveraenderten Sachverhalt ran. Dies macht auch Sinn, denn fuer den Waehler ist die Sache ja sowieso erledigt, Einfluss hat er vor Jahren genommen, jetzt muss er die Entscheidung einfach nur hinnehmen ob es Ihm gefaellt oder nicht.

Eine perfekte Anwendung dieses Szenario findet in dem aktuellen Vorhaben der Laufzeitverlaengerung von Atomkraftwerken statt. Da der Markt der dezentralen Energieerzeugung erst langsam in Fahrt kommt, scheint diese Entscheidung als Allheilmittel auf dem Energiemarkt. Die These Atomstrom sei billig wird nicht dazu fuehren dass der Preis beim Verbraucher ankommt. Bleibt zu wuenschen, dass dies keine Folgen auf die dezentrale Energieerzeugung haben wird. Eine Erzeugung von Strom und Waerme beim Verbraucher durch Kleinkraftwerke bzw. Blockheizkraftwerke ist unabdingbar.

Guido Born aus Westerngrund 13.01.2010